Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SMS Blechverarbeitung GmbH, Ackerstr. 25, 19348 Perleberg,
gültig ab dem 01.02.2015
1. Allgemeines
Diese AGB gelten für alle unsere Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen, sofern nicht besondere abweichende oder ergänzende Vereinbarungen getroffen werden. Abweichenden Geschäftsbedingungen unserer Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
2. Preise
Die Preise gelten ab Werk, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne Verpackung. Die Zahlungen haben, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum in bar rein netto unter Ausschluss der Aufrechnung und der Zurückbehaltung zu erfolgen. Abweichendes gilt nur, wenn auf unseren Auftragsbestätigungen und Warenrechnungen andere Zahlungsziele und Zahlungsmodalitäten abgedruckt sind. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist (30 Tage) werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen berechnet. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Umständen, die nach dem jeweiligen Abschluss bekannt werden und die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware auf Kosten des Bestellers.
3. Lieferung und Versand
Lieferfristen verstehen sich stets voraussichtlich und unter Vorbehalt, auch wenn dies nicht besonders erwähnt ist. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Der Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen oder bei Hindernissen, für die unsere Zulieferer verantwortlich sind, entbinden uns während ihrer ganzen Dauer und auch hinsichtlich der Folgeerscheinungen von der Einhaltung eingegangener Lieferverpflichtungen und berechtigen uns, wenn die näheren Umstände es erfordern, die Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben und vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand erfolgt ab Werk und geht stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, sofern nicht anders vereinbart.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Besteller tritt hiermit bis zur vollen Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung sämtliche ihm aus der Veräußerung unserer Vorbehaltsware zustehenden Forderungen mit allen Nebenrechten an uns ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist.
5. Gewährleistung und Haftung
Der Käufer hat die gelieferte Ware bei Eingang auf Mängel hin unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen sind innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei verborgenen Mängeln beginnt diese Frist mit der Entdeckung des Mangels. Für Nachbesserung oder Ersatzlieferung gilt eine angemessene Frist als vereinbart.
6. Erfüllungsort
Der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Perleberg.
7. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für beide Teile das Amtsgericht Neuruppin. Wir sind jedoch auch berechtigt, den sich nach den gesetzlichen Bestimmungen ergebenen Gerichtsstand zu wählen.
8. Sonstiges
Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die sonstigen Regelungen hiervon unberührt.
8. Datenschutz
Unsere Auftragsabwicklung erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke auch innerhalb unserer Unternehmensgruppe verwenden.
8.1 Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
8.2 Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
8.3 Diese Website benutzt Matomo
Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Mataomo“) auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet. Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
9. Disclamer
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10. Haftung für Links
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11. Urheberrecht
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